Auch vermeintlich kleine Themen können die Stadtzürcher Bevölkerung bewegen: Aus heiterem Himmel hatte Stadträtin Simone Brander im September angekündigt, die beliebten ERZ-Entsorgungscoupons, die in den letzten Jahren jeweils im November verschickt worden waren, ab sofort nicht mehr anzubieten.
In der Sache ist das für uns Grünliberale schon der richtige Schritt, denn auch Entsorgung soll verursachergerecht sein. Wer wenig zu entsorgen hat, soll nicht die Entsorgungskosten der anderen übernehmen müssen. Jedoch wirkt der Entscheid überhastet und ein wenig autokratisch. Wir hätten eine feinfühligere Kommunikation bei der Abschaffung der Coupons erwartet, beispielsweise indem die Anzahl der Coupons sukzessive reduziert oder das Ende mit mehr als zwei Monate Vorlauf angekündigt worden wäre.
Entsprechend vehement fielen die Voten im Gemeinderat von ganz links bis ganz rechts aus, die die Beibehaltung der Coupons forderten. Ein Änderungsantrag der GLP, dass noch zwei statt wie bisher vier Coupons ausgestellt werden sollen, wurde angenommen, und so hat der Gemeinderat der Stadträtin Simone Brander den Teppich ausgerollt, um doch noch auf einen einwandfreien Prozess zur Abschaffung der Coupons umzuschwenken.
Umso erstaunlicher, dass nun im November zwar der jährliche Brief von ERZ an alle Haushalte verschickt worden ist, dieser aber weder vier noch zwei Coupons enthielt, sondern gar keine. Damit wurde der Wille des Gemeinderats ignoriert, was rechtlich korrekt sein mag, schliesslich beinhaltet ein Postulat nur eine Prüfung und hat eine Frist von zwei Jahren. Aber klar ist dadurch auch, dass die Parteien, die für eine Übergangsfrist bei den Coupons waren, nun beim Budget-Geschäft und auch bei anderen ERZ-Geschäft die Coupons weiterhin zum Thema machen.
Dass der Wille des Gemeinderats, der in Postulaten geäussert wird, vom Stadtrat nicht zwingend auf die lange Bank geschoben werden muss, hat der Stadtrat erst kürzlich bewiesen, und dies ausgerechnet beim umstrittenen Thema, ob die Stadt Zürich die UNRWA finanziell unterstützen soll. Eine Organisation, der enge Verstrickungen mit der Hamas nachgewiesen worden sind, sodass auch der Bund die Gelder gekürzt hat. Nicht nur wurde dieses Postulat in wenigen Monaten erfüllt, der Stadtrat hat auch gleich die Rekursfrist ignoriert und die Gelder bereits ausgezahlt. Es ist natürlich ein gewagter Spagat, Entsorgungscoupons und die Hamas-Finanzierung in der gleichen Kolumne zu erwähnen, aber es dient gut als Anschauungsbeispiel, welche unterschiedlichen Wege Postulate nehmen können.
